Nutzungsbedingungen WebWeaver® Suite (www.webweaver.de)
Präambel
WebWeaver® Suite wird seit 2004 als Lern-, Arbeits- und Kommunikationsplattform in Schulen, Bildungsträgern, anderen Bildungsinstitutionen, Verbänden, Projekten und Netzwerken erfolgreich eingesetzt. WebWeaver® Suite ist eine sichere, anpassbare Systemlösung mit vielen modernen und erprobten Online-Werkzeugen - von Webmail über Groupware und Web-2.0-Funktionen über Community-Lösungen bis hin zu einem professionellen Learning Management System.
Die Installation von WebWeaver® Suite unter www.webweaver.de ist eine Demonstrationsplattform für Kunden, um die Funktionalitäten der Suite testweise nutzen zu können. Anbieter dieser Demonstrationsplattform ist die DigiOnline GmbH.
Diese Nutzungsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen für die Inanspruchnahme der Dienste von webweaver.de zwischen der Institution bzw. Ihnen als Mitglied einerseits und der DigiOnline GmbH andererseits. Diese Nutzungsbedingungen informieren Sie darüber hinaus über die Verwendung Ihrer persönlichen Daten. Sie können diese Nutzungsbedingungen auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken.
1. Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle bei webweaver.de derzeit und künftig angebotenen Dienste bis zur Änderung bzw. Ergänzung der Nutzungsbedingungen nach Ziffer 9. Soweit bei webweaver.de kostenpflichtige Zusatzdienste angeboten werden, sind diese nicht Gegenstand der vorliegenden Nutzungsbedingungen.
2. Anlegen von Institutionen und Anlegen von Mitgliedern
2.1 Nutzungsberechtigte Institutionen und nutzungsberechtigter Personenkreis
(1) Die Nutzung von webweaver.de ist ausschließlich zu Testzwecken sowie ausschließlich (nach deutschem Recht) volljährigen Personen möglich, die von einem Administrator einer durch die DigiOnline GmbH angelegten Institution oder direkt von der DigiOnline GmbH als Mitglied angelegt wurden.
2.2 Nutzung einer Institution zu Testzwecken
(1) Die Person, die zu Testzwecken eine Institution bei der DigiOnline GmbH beantragt hat, ist Ansprechpartner der DigiOnline GmbH für diese Institution. Dieser Person wird von der DigiOnline GmbH der Institutionsadministrationsaccount übermittelt. Dadurch wird diese Person zum Institutionsadministrator auf der Demonstrationsplattform webweaver.de.
(2) Als Institutionsadministrator verpflichten Sie sich, eine Institution nur dann zu beantragen, wenn Sie von der Leitung der Institution zur Registrierung der Institution ermächtigt wurden. DigiOnline GmbH kann hierüber jederzeit einen Nachweis verlangen.
(3) Mit der Akzeptierung des Antrags auf Anlegen einer Institution zu Testzwecken durch die DigiOnline GmbH wird der Institutionsdministrator gleichzeitig selbst Mitglied von www.webweaver.de und erhält automatisch Administrationsrechte in der Demonstrationsplattform für die gesamte von ihm registrierte Institution. Der Institutionsadministrator kann weitere nutzungsberechtigte Personen seiner Institution als testende Mitglieder für seine Institution anlegen und weitere Mitarbeiter seiner Institution zu Institutionsadministratoren oder Moderatoren von Klassen bzw. Gruppen machen. Die Institutionsadministratoren können wiederum weitere Mitarbeiter der Institution zu Institutionsadministratoren oder Moderatoren von Klassen bzw. Gruppen machen.
2.3 Anlegen eines Mitglieds und Akzeptierung der Mitgliedschaft
(1) Das Anlegen eines Mitglieds erfolgt über einen Institutionsadministrator der jeweils durch die DigiOnline GmbH angelegten Institution. Das Anlegen eines Mitglieds durch einen Institutionadministrator gilt als Antrag auf Mitgliedschaft bei www.webweaver.de. Zur Vervollständigung des Antrags auf Mitgliedschaft und zur Freischaltung des Mitgliedsaccounts müssen Sie sich als angemeldete Person im Rahmen des ersten Login-Vorgangs mit den vorliegenden Nutzungsbedingungen einverstanden erklären.
(2) Als Institutionsadministrator verpflichten Sie sich, nur Personen als Mitglieder anzulegen, die dem nutzungsberechtigten Personenkreis nach Ziffer 2.1 Absatz 1 angehören. Die DigiOnline GmbH ist jederzeit berechtigt, vom Institutionsadministrator oder dem Mitglied selbst einen Nachweis über die Zugehörigkeit eines Mitglieds zum nutzungsberechtigten Personenkreis zu verlangen.
2.4 Gemeinsame Bestimmungen
(1) Durch das Anlegen Ihrer Institution als nutzungsberechtigte Institution durch die DigiOnline GmbH oder mit dem Antrag auf Mitgliedschaft beantragen Sie hinsichtlich der Dienste von webweaver.de einen unentgeltlichen Nutzungsvertrag mit der DigiOnline GmbH. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn die DigiOnline GmbH die Institution angelegt hat oder durch Zurverfügungstellung der Dienste annimmt. Die DigiOnline GmbH behält sich das Recht vor, den Antrag auf Abschluss eines Vertrages im Einzelfall abzulehnen.
3. Umfang der Leistungen
(1) Die Nutzung der Dienste von webweaver.de werden ausschließlich zur Demonstration und zum explorativen Testen der WebWeaver® Suite gewährt. Eine anderweitige Nutzung ist ausdrücklich untersagt.
4. Pflichten und Verantwortlichkeit
4.1 Pflichten und Verantwortlichkeit als Mitglied
(1) Sie verpflichten sich, Ihren Benutzernamen und ihr Passwort ("Zugang") nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sie verpflichten sich weiterhin, Ihren Institutionsadministrator oder hilfsweise die DigiOnline GmbH unverzüglich zu informieren, sobald Ihnen bekannt wird, dass Ihr Zugang unberechtigt durch Dritte genutzt wird. Der Institutionsadministrator und die DigiOnline GmbH sind berechtigt, den Zugang zu den Diensten von webweaver.de zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass der Zugang durch unberechtigte Dritte genutzt wird; Sie werden hierüber informiert und erhalten ein neues Passwort zugeteilt, soweit Sie nicht selbst bewusst zu dem Missbrauch beigetragen haben. Im Übrigen können Sie Ihr Passwort jederzeit selbst ändern.
(2) Die Dienste von webweaver.de ermöglichen es Ihnen, Inhalte innerhalb von webweaver.de sowie im Internet zu veröffentlichen und anderen zugänglich zu machen. Die Verantwortlichkeit für solche von Ihnen veröffentlichten und zugänglich gemachten Inhalte liegt ausschließlich bei Ihnen. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Dienste von webweaver.de, nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften zu verstoßen. Sie stellen insbesondere sicher, dass die von Ihnen veröffentlichten und verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen und von Ihnen im Rahmen der Nutzung von webweaver.de personenbezogene Daten Dritter nur im Rahmen der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften erhoben, verarbeitet oder genutzt werden; ausdrücklich unzulässig ist etwa das Einbinden von urheberrechtlich geschützten Audio-, Bild- oder Videodateien auf webweaver.de-Websites und in webweaver.de-Wikis, wenn Ihnen hierfür nicht die notwendigen Nutzungsrechte durch die Rechteinhaber eingeräumt worden sind. Zudem stellen Sie insbesondere sicher, dass keine nach dem Strafgesetzbuch oder den Jugendschutzgesetzen rechtswidrigen Inhalte veröffentlicht oder zugänglich gemacht werden, wie z.B. Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, rassistisches Gedankengut, Gewaltdarstellungen, pornographische Inhalte oder Beleidigungen und andere ehrverletzende Äußerungen.
(3) Sie verpflichten sich, die Ihnen zur Verfügung gestellten Dienste ausschließlich zu Testzwecken zu nutzen. Sie tragen Sorge dafür, dass durch die von Ihnen versandten E-Mails der ordnungsgemäße Betrieb von webweaver.de nicht gefährdet wird sowie andere Anbieter, Nutzer oder Netze nicht beeinträchtigt werden; insbesondere ist Ihnen das massenhafte Versenden von E-Mails untersagt – gleich zu welchen Zwecken.
(4) webweaver.de-Webspace darf ausschließlich für webweaver.de-Websites genutzt werden; dies gilt sowohl für über den webweaver.de-Websitegenerator generierte Websites, als auch für selbst erstellte, im webweaver.de-Webspace abgelegte Websites. Es ist Ihnen daher insbesondere untersagt, Bestandteile externer Websites (z.B. Fotos, Werbebanner oder Unterseiten) im webweaver.de Webspace abzulegen oder Dateien abzulegen, auf die nur von externen Websites verlinkt wird. Untersagt ist es Ihnen darüber hinaus, Dateien, die Sie für Ihre webweaver.de-Website im webweaver.de Webspace abgelegt haben, gleichzeitig als Bestandteil für externe Websites zu nutzen. Als externe Websites gelten alle Websites und deren Unterseiten, die nicht ausschließlich über die webweaver.de-Webadressen (URLs) abrufbar sind.
(5) Soweit Sie im Rahmen von webweaver.de Websites erstellen, werden Sie auch bzgl. dieser Testwebsites die Informationspflichten des Telemediengesetzes sowie des Staatsvertrags für Rundfunk und Telemedien beachten und den von Ihnen erstellten webweaver.de-Websites – soweit gesetzlich erforderlich – eine entsprechende Anbieterkennzeichnung (Impressum) hinzufügen.
(6) Sie verpflichten sich, Ihren Mitgliedsaccount von Ihrem Institutionsadministrator löschen zu lassen, wenn Sie nicht mehr zum Kreis der nutzungsberechtigten Personen nach Ziffer 2.1 Absatz 1 angehören. Der Institutionsadministrator ist nach Ziffer 4.3 Absatz 1 seinerseits berechtigt und verpflichtet solche Accounts zu löschen.
4.2 Ergänzende Pflichten und Verantwortlichkeit als Moderator einer Gruppe oder Klasse
(1) Innerhalb einer Institution können die Institutionsadministratoren virtuelle Klassen und Gruppen anlegen, in denen Mitglieder ihrer Institution arbeiten können. Jede Klasse bzw. Gruppe hat einen Moderator; dieser hat Administrationsrechte für den jeweiligen Raum. In dieser Funktion kann er Mitglieder von webweaver.de in die Klasse bzw. Gruppe aufnehmen und wieder entfernen sowie diesen Rechte innerhalb der Klasse bzw. Gruppe einräumen und entziehen.
(2) Als Klassen- bzw. Gruppen-Moderator stellen Sie sicher, dass auf den Klassen- bzw. Gruppen-Websites, in der Dateiablage, im Forum und im Wiki keine personenbezogene Daten oder Personenfotos abrufbar sind.
(3) Als Moderator einer Klasse bzw. Gruppe sind Sie verantwortlich für die Einhaltung der Verpflichtungen gemäß Ziffer 4.1 für die Klassen- bzw. Gruppen-Website sowie für die Einhaltung der Verpflichtungen gemäß Ziffer 4.1 Absätze 2 bis 6 durch die Mitglieder innerhalb der Klasse bzw. Gruppe insbesondere in Bezug auf den Chat, die Dateiablage, das Forum und das Wiki. In dieser Funktion werden Sie im Falle eines Verstoßes sowie in Fällen hinreichenden Verdachts geeignete Maßnahmen ergreifen. Beiträge und Dateien innerhalb der Klasse bzw. Gruppe, die gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen, werden Sie unverzüglich löschen. Sie sind verpflichtet, die Einhaltung der Verpflichtungen durch Mitglieder regelmäßig zu kontrollieren. Soweit für die Sicherstellung der Einhaltung der Pflichten Maßnahmen erforderlich sind, für die Sie keine Administrationsrechte haben (z.B. Entzug von Rechten, Deaktivierung von Accounts), werden Sie entsprechende Maßnahmen bei Ihrem Institutionsadministrator veranlassen.
4.3 Ergänzende Pflichten und Verantwortlichkeit als Institutionsadministrator
(1) Als Institutionsadministrator können Sie weitere Mitglieder für Ihre Institution anlegen. Die DigiOnline GmbH hat keinen Einfluss darauf, welchen Personen Sie innerhalb der Institution Accounts einrichten und welche Rechte Sie ihnen in ihrem Bereich "Privat", innerhalb der Institution und innerhalb der virtuellen Klassen und Gruppen einräumen. Die Administrationsrechte im Bereich Institution liegen ausschließlich bei Ihnen als Institutionsadministrator. Sie verpflichten sich, nur nutzungsberechtigte Personen nach Ziffer 2.1 Absatz 1 anzulegen und neue Mitglieder nur dann anzulegen (und damit den Antrag auf Mitgliedschaft auszulösen), wenn diese zuvor ausdrücklich ihr Einverständnis mit der Anmeldung, mit der Übermittlung der entsprechenden Daten an die DigiOnline GmbH sowie mit der Anzeige der Summe der Logins und der Gesamtnutzungsdauer von webweaver.de im Rahmen der den Institutionsadministratoren zugänglichen Funktion "Info" erklärt haben. Sie verpflichten sich darüber hinaus, Accounts von Mitgliedern zu löschen, die nicht mehr dem Kreis nutzungsberechtigter Personen angehören.
(2) Als Institutionsadministrator können Sie weitere Mitglieder Ihrer Institution zu Institutionsadministratoren und Moderatoren von Klassen bzw. Gruppen machen. Sie verpflichten sich, ausschließlich volljährige Personen Ihrer Institution zu Institutions-Administratoren oder Moderatoren von Klassen- bzw. Gruppen zu machen. Sie verpflichten sich zudem, nur solche Mitglieder zu Institutionsadministratoren zu machen, die sich mit der Übernahme der Pflichten nach Ziffer 4.2 einverstanden erklärt haben.
(3) Als Institutionsadministrator sind Sie verantwortlich für die Einhaltung der Verpflichtungen gemäß Ziffer 4.1 für die Institutionswebsite, für die Einhaltung der Verpflichtungen gemäß Ziffer 4.1 Absätze 2 bis 6 durch die Mitglieder Ihrer Institution sowie die Einhaltung der Verpflichtungen gemäß Ziffer 4.2 durch die Moderatoren Ihrer Institution. In dieser Funktion werden Sie im Falle eines Verstoßes sowie in Fällen hinreichenden Verdachts geeignete Maßnahmen ergreifen; Ihnen stehen hierbei die Rechte der DigiOnline GmbH nach Ziffer 5 Absatz 1 entsprechend zu. Beiträge und Dateien innerhalb der Institution, die gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen, werden Sie unverzüglich löschen; dies gilt entsprechend für solche Inhalte, die anderen Mitgliedern oder der Öffentlichkeit über den Privatbereich eines Mitglieds zugänglich sind.
4.4 Ergänzende Pflichten und Verantwortlichkeit Institutionsaministrator
(1) Auf Anfrage werden Sie der DigiOnline GmbH unverzüglich Auskunft darüber erteilen, welche Personen innerhalb Ihrer Institution als Mitglieder angelegt wurden, einschließlich Angaben über den Zeitpunkt des Anlegens und des Löschens der jeweiligen Accounts und die Identität der zu dem jeweiligen Mitglieds-Account gehörenden Personen. Sie stellen durch organisatorische Maßnahmen sicher, dass Ihnen entsprechenden Angaben auch über Mitglieder vorliegen, die durch andere Institutionsadministratoren angelegt wurden.
5. Folgen von Pflichtverstößen, Freistellungsanspruch
(1) Bei Verstößen gegen die in der Ziffer 4 genannten Pflichten ist die DigiOnline GmbH berechtigt, den Zugang des verantwortlichen Mitglieds bzw. Administrators zu webweaver.de zu sperren, Accounts zu deaktivieren, Inhalte auf Servern zu sperren und zu löschen sowie andere geeignete Maßnahmen zum Schutz gegen solche Verstöße zu ergreifen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass hinreichender Verdacht für solche Verstöße besteht, solange und soweit das jeweils verantwortliche Mitglied die Rechtmäßigkeit des beanstandeten Inhalts oder Verhaltens nicht nachgewiesen hat.
(2) Als jeweils verantwortliches Mitglied, verantwortlicher Moderator oder Administrator verpflichten Sie sich, die DigiOnline GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die gegen die DigiOnline GmbH im Zusammenhang mit Verstößen gegen vorstehende Verpflichtungen geltend gemacht werden, sowie sämtlichen daraus resultierenden Kosten freizustellen; hierzu zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Sie sind außerdem verpflichtet, die DigiOnline GmbH bei der Verteidigung gegen vorgenannte Ansprüche durch die Abgabe von Erklärungen, insbesondere eidesstattliche Versicherungen, sowie durch sonstige Informationen zu unterstützen und werden darauf hinwirken, dass Ansprüche Dritter unmittelbar gegen Sie selbst geltend gemacht werden. Im Falle der Verantwortlichkeit eines Institutionsadministrators oder Moderators gelten diese Verpflichtungen entsprechend für die jeweilige Institution.
6. Haftung
(1) Die DigiOnline GmbH haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung von Kardinalpflichten. Kardinalpflichten sind alle wesentlichen vertraglichen Hauptpflichten, welche die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages ermöglichen und auf deren Erfüllung Sie als Vertragspartner der DigiOnline GmbH deshalb vertrauen dürfen.
(2) Darüber hinaus haftet die DigiOnline GmbH – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) nach dem Produkthaftungsgesetz,
c) bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder
d) wenn der Schaden durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der DigiOnline GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
(3) Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten haftet die DigiOnline GmbH höchstens bis zum vertragstypischerweise vorhersehbaren Schaden, nicht jedoch für mittelbare Schäden.
(4) Ausgeschlossen ist die Haftung der DigiOnline GmbH bei Datenverlust, da die Nutzung von webweaver.de ausschließlich zu Testzwecken und nicht zur Verarbeitung relevanter Daten erlaubt wird.
7. Kündigung/Beendigung der Mitgliedschaft
(1) Der Vertrag mit einer Institution kann bezüglich der kostenlosen Dienste sowohl von der Institution als auch von der DigiOnline GmbH grundsätzlich jederezit ohne Angabe von Gründen fristlos gekündigt werden. Soweit eine Institution auch Zusatzdienste der DigiOnline GmbH abonniert hat, gilt die für diese Zusatzdienste dieselbe Kündigungsfrist. Mit der Beendigung des Vertrages mit einer Institution enden gleichzeitig die Verträge mit sämtlichen Mitgliedern der Institution, ohne dass es hierfür einer gesonderten Kündigung der Verträge mit den Mitgliedern bedarf. Der Institutionsadministrator verpflichtet sich, die Mitglieder seiner Institution über die Kündigung des Vertrages, sei es durch die Institution oder die DigiOnline GmbH, jeweils unverzüglich zu unterrichten.
(2) Der Vertrag mit einzelnen Mitgliedern kann von der DigiOnline GmbH jederzeit fristlos gekündigt werden. Mitglieder können ihre Mitgliedschaft jederzeit kündigen; dies soll durch Mitteilung an den Institutionsadministrator gemäß Ziffer 7 Absatz 5 erfolgen.
(3) Die Mitgliedschaft eines Mitglieds endet darüber hinaus ohne Kündigung seitens des Mitglieds im Falle der Löschung des Mitglieds-Accounts durch einen Institutionsadministrator. Ansprüche gegen die DigiOnline GmbH im Falle einer unberechtigten Löschung durch den Institutionsadministrator sind ausgeschlossen.
(4) Die Kündigung hat seitens des Mitglieds / Institutionsadministrators schriftlich zu erfolgen. Als schriftliche Kündigung gilt auch die Kündigung per E-Mail. Die Kündigung durch die DigiOnline GmbH bedarf nicht der Schriftform, sondern kann auch durch die Löschung der Zugänge direkt vollzogen werden.
(5) Im Falle einer Kündigung ist die DigiOnline GmbH berechtigt, den jeweiligen Mitglieds- bzw. Institutionsaccount sowie sämtliche Inhalte des Mitglieds bzw. der Institution zu sperren und zu löschen; im Falle der Kündigung des Institutionsaccounts gilt dies auch für die Accounts und Inhalte der Mitglieder der Institution.
8. Datenschutz und Datensicherheit
(1) Mitglieder von webweaver.de erhalten eine webweaver.de E-Mail Adresse. Bestandteil dieser E-Mail Adresse ist ein Kürzel, das die DigiOnline GmbH beim Anlegen Ihrer Institution festgelegt hat. Ihre webweaver.de E-Mail Adresse kann von Mitgliedern Ihrer Institution sowie von Gruppen und Klassen, in denen Sie innerhalb und außerhalb Ihrer Institution Mitglied sind, über die jeweilige Mitgliederliste eingesehen werden. Als Institutionsadministrator können Sie die E-Mail Funktion der Mitglieder Ihrer Institution deaktivieren.
(2) Wenn Sie im Bereich "Privat" ein persönliches Profil anlegen und dieses zur Veröffentlichung freigeben, kann Ihr Profil von Mitgliedern Ihrer Institution bzw. von Mitgliedern von Klassen und Gruppen, in denen Sie innerhalb und außerhalb Ihrer Institution Mitglied sind, über die jeweilige Mitgliederliste abgerufen werden. Sie können die Angaben in Ihrem Profil jederzeit ändern, ergänzen, löschen oder die Veröffentlichung sperren.
(3) Bei der Bearbeitung eines Online-Kurses werden das jeweilige Datum der Anmeldung und der letzten Bearbeitung des Kurses, die bearbeiteten Lektionen und die Fehlerzahl des Abschlusstests seitens der DigiOnline GmbH protokolliert und dem Klassen-Moderator, dem Institutionsadministrator sowie dem jeweiligen Mitglied angezeigt. Bearbeitet ein Mitglied einen Online-Kurs, werden die genannten Daten gleichermaßen protokolliert und ihm selbst sowie dem Klassen-/Gruppen-Moderator und dem Institutionsadministrator angezeigt. Die DigiOnline GmbH fungiert bei der Erhebung und Verarbeitung dieser Daten ausschließlich als Auftragsdatenverarbeiter des jeweiligen Mitglieds, des jeweiligen Klassen-/Gruppen-Moderators und des jeweiligen Institutions-Administrators.
(4) Um den Institutionsadministratoren eine Übersicht über die Nutzung von webweaver.de durch die Mitglieder ihrer Institution zu ermöglichen, werden diesen Personen im Rahmen der Funktion "Info" folgende Informationen ihrer Mitglieder angezeigt: Benutzername (Login-Name), Vor- und Nachname, Datum der Accounterstellung, erste und letzte Einwahl, Summe der Logins, Gesamtnutzungsdauer von webweaver.de, in Anspruch genommener Speicherplatz bei den Funktionen Mailservice, Website und Dateiablage sowie Mitgliedschaften (Institution, Klassen, Gruppen).
(5) Die persönlichen Daten der webweaver.de-Mitglieder werden von der DigiOnline GmbH geschützt. Die DigiOnline GmbH gibt persönliche Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn die Weitergabe erfolgt in Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung (z.B. im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen); in diesem Falle werden nur solche Informationen weitergegeben, zu denen die DigiOnline GmbH gesetzlich verpflichtet ist.
9. Änderung/Ergänzung der Nutzungsbedingungen webweaver.de
(1) Die DigiOnline GmbH behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern bei Entstehen einer Vertragslücke oder bei Eintritt einer Störung des ursprünglichen Verhältnisses von Leistung und Gegenleistung aufgrund von unvorhersehbaren Änderungen, die die DigiOnline GmbH nicht veranlasst hat und auf die sie auch keinen Einfluss hat. Wenn die Änderungen für Sie nicht akzeptabel sind, können Sie die Mitgliedschaft kündigen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn Sie die Dienste von webweaver.de nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen weiter nutzen.
(2) Die DigiOnline GmbH behält sich darüber hinaus das Recht vor, für neue Dienste zusätzliche Nutzungsbedingungen zu erlassen.
10. Schlussbestimmungen
(1) Für alle Rechtsbeziehungen der Vertragspartner, die sich aus der Nutzung der Dienste von webweaver.de ergeben, gilt deutsches Recht.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
(3) Sofern es sich bei den Parteien um Vollkaufleute nach deutschem Recht handelt, oder für den Fall, dass der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat bzw. für den Fall, dass die im Klagewege in Anspruch zu nehmende Partei nach Kooperationsvereinbarung ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes verlegt oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort nicht bekannt ist, wird als Gerichtsstand Köln vereinbart.